Rücktritt vom Vertrag

Macht der Versicherungsnehmer bei Antragstellung falsche Angaben, oder verschweigt er gefahrerhebliche Umstände, so kann der Versicherer den Rücktritt vom Vertrag erklären. Voraussetzung für den Rücktritt ist aber, dass der Versicherungsnehmer bzw. die versicherte Person vorsätzlich oder grob fahrlässig gegen die vorvertragliche Anzeigepflicht verstoßen hat. Eine einfache Fahrlässigkeit, beispielsweise das Vergessen einer Vorerkrankung, stellt keinen Rücktrittsgrund dar.

Der Versicherer kann innerhalb eines Monats nach Kenntniserlangung einer vorvertraglichen Anzeigepflichtverletzung den Rücktritt erklären. Erlangt der Versicherer von den falschen Angaben Kenntnis im Rahmen einer Leistungsfallprüfung, so hängt die Leistungspflicht davon ab, ob der Leistungsfall im kausalen Zusammenhang mit der betroffenen Vorerkrankung steht. Nur wenn es einen Zusammenhang gibt, kann der Versicherer gegebenenfalls die Leistungen verweigern.

Alternativ zum Rücktritt kann der Versicherer den Vertrag wegen arglistiger Täuschung anfechten, wenn der Versicherer dem Versicherungsnehmer vorsätzliches Handeln und die Absicht, Versicherungsschutz durch Falschangaben zu erlangen, nachweisen kann. Bei einfacher Fahrlässigkeit kann der Versicherer die Kündigung des Vertrages aussprechen.




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