Obliegenheitspflichten des Versicherungsnehmers

Obliegenheiten sind Pflichten des Versicherungsnehmers, die er gegenüber des Versicherers zu erbringen hat. Erbringt er diese nicht, ob vorsätzlich oder aus Unwissenheit, so kann der Versicherer seine Leistungen ganz oder zumindest teilweise kürzen. Eine Kündigung des Krankenversicherungsvertrages ist durch die Krankenversicherungspflicht nicht ohne weiteres möglich. So kann der Versicherer unter Umständen Tarife mit hohem Leistungsumfang kündigen, allerdings der Basisschutz besteht im Regelfall weiter.

Zu den Obliegenheiten des Versicherungsnehmers gehören unter anderem Melde- und Auskunftspflicht, Schadenminderungspflicht, aber auch die Verpflichtung, sich auf Verlangen von einem durch den Versicherer beauftragten Arzt untersuchen zu lassen. Bei Melde- und Auskunftspflichten sind auch erforderliche Fristen zu berücksichtigen.

Die Obliegenheiten werden durch Allgemeine Versicherungsbedingungen und durch Tarifbedingungen bestimmt. Auch die Rechtsfolgen bei Obliegenheitsverletzung werden darüber festgelegt.




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